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ALLCON IMPORT GMBH  -  Allgemeine Geschäftsbedingungen


Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen aufgrund unserer nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ihre Geltung kann nur durch schriftliche Vereinbarung beim einzelnen Geschäftsabschluss ganz oder teilweise ausgeschlossen werden.
Anderslautende Bedingungen unserer Geschäftspartner erkennen wir nicht an.
Gegenbestätigungen des Käufers unter Verweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit bereits widersprochen.

Wird nicht innerhalb einer Woche nach Auftragsbestätigung unseren Geschäftsbedingungen schriftlich widersprochen, gelten unsere Bedingungen im vollen Umfang als angenommen. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsabschlüsse.


1.    Angebote

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge werden erst durch unsere Auftragsbestätigung verbindlich.

2.    Preise

Alle Preise verstehen sich netto ab Lager Hennstedt, zzgl. MwSt.

3.    Zahlung

Soweit nicht anders vereinbart hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Wareneingang netto zu erfolgen.
Uns unbekannte Kunden werden gegen Vorkasse beliefert.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszins.


4.    Lieferung und Versand

Der Versand erfolgt grundsätzlich ab Lager Hennstedt.
Der Transport geschieht auf Rechnung und Gefahr des Vertragspartners.

Liefermöglichkeiten bleiben vorbehalten.

Wir haften nicht für Verzögerungen bei der Herstellung oder Lieferung von Waren, sofern diese auf Ereignisse höherer Gewalt beruhen; Hierzu zählen auch Verzögerungen bei der Erteilung oder Ablehnung der Erteilung von Exportlizenzen oder deren Aussetzung oder Aufhebung oder andere Handlungen einer Regierung, die unsere Fähigkeit zur Vertrags-erfüllung beschränken.  ?Wenn wir aus anderen als den vorgenannten Gründen nicht leisten, Waren verspätet oder gar nicht liefern, so ist der Käufer berechtigt schriftlich vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche aus verspäteter Lieferung oder Nichtlieferung sind ausgeschlossen.

5.    Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Wird unser Eigentum durch Pfändung oder auf andere Weise beeinträchtigt, so hat der Vertragspartner den Dritten unverzüglich darauf hinzuweisen, dass es sich um unser Eigentum handelt.

Solange eine Forderung unsererseits besteht, sind wir berechtigt, diese Ware jederzeit zu besichtigen und zurückzuholen.

Die Verpfändung von Vorbehaltsware ist ausgeschlossen.


6.    Gewährleistung

Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und erkennbare Mängel, Transportschäden, Fehllieferungen und Fehlmengen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Ablieferung schriftlich an uns zu melden, verdeckte Mängel   sind spätestens nach 10 Tagen der Allcon Import GmbH  gegenüber schriftlich anzuzeigen.

Ab Lieferdatum der Ware läuft die Gewährleistungsfrist für die Dauer von 12 Monaten, es sei denn etwas anderes ergibt sich aus den Verkaufs-Preisunterlagen und/oder Angeboten.

Im Falle von Mängeln sind wir zum Austausch oder zur Nachbesserung verpflichtet.


7. Haftung

Die Allcon Import GmbH  haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Soweit der Allcon Import GmbH  kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, ist die Haftung jedoch beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden

Die Allcon Import GmbH haftet ferner in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, z.B.. nach dem Produkthaftungsgesetz.

Im übrigen ist die Haftung der Allcon Import GmbH – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.


7.    Schutzrechte

Die Allcon Import GmbH übernimmt keinerlei Haftung für die Verletzung von Schutzrechten.
Der Käufer ist für die Einhaltung aller anwendbaren Gesetze, Verordnungen und Satzungen im jeweiligen Verkaufsgebiet selbst verantwortlich. Dies bezieht sich auch auf die Einhaltung patentrechtlicher, urheberrechtlicher oder geschmacksmusterrechtlicher Bestimmungen und Gesetze sowie des geistigen Eigentums anderer.


8.    Erfüllungsort – Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Itzehoe.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das für den Sitz der Allcon Import GmbH zuständige Gericht ist allein zuständig für die gerichtliche Entscheidung in mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusammenhängenden Streitigkeiten.

Stand September 2010